Stand: Zuletzt geändert durch Art. Werden die Einkommensgrenzen überschritten, so werden die monatlichen Sozialhilfeleistungen um den überschreitenden Betrag bis auf null gemindert. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches haben. Wenn die Voraussetzungen von § 45a SGB XI erfüllt sind, können folgende Leistungen in Anspruch genommen werden: Tages- und Nachtpflege; Kurzzeitpflege; Allgemeine Anleitung und Betreuung; Hauswirtschaftliche Versorgung; anerkannte niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote Die Leistungen zur Sozialen Teilhabe sind in den §§ 113ff. § 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. § 97d Begutachtung durch unabhängige Gutachter, § 100 Nachweispflicht bei Familienversicherung, § 102 Angaben über Leistungsvoraussetzungen, § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer, § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen, § 106b Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur, § 110 Regelungen für die private Pflegeversicherung, Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen, § 112a Übergangsregelung zur Qualitätssicherung bei Betreuungsdiensten, § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität, § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege, § 113c Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen, § 114a Durchführung der Qualitätsprüfungen, § 114b Erhebung und Übermittlung von indikatorenbezogenen Daten zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität in vollstationären Pflegeeinrichtungen, § 114c Richtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären Einrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen; Berichtspflicht, § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung, § 115a Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien, § 117 Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden, § 118 Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung, § 119 Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes, § 120 Pflegevertrag bei häuslicher Pflege, § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung, § 124 Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat, § 125 Modellvorhaben zur Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur, Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge, § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen, § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens, § 129 Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen, § 133 Rechtsform und Vertretung in gerichtlichen Verfahren, Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, § 140 Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade, § 141 Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen, § 142 Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren, § 143 Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge, Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen, § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung, § 145 Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege, § 146 Übergangs- und Überleitungsregelung zur Beratung nach § 37 Absatz 3, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie, § 147 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18, § 149 Einrichtungen zur Inanspruchnahme von Kurzzeitpflege und anderweitige vollstationäre pflegerische Versorgung, § 150 Sicherstellung der pflegerischen Versorgung, Kostenerstattung für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige, § 150a Sonderleistung während der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie, Anlage 1 (zu § 15)Einzelpunkte der Module 1 bis 6; Bildung der Summe der Einzelpunkte in jedem Modul, Anlage 2 (zu § 15) Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)Schweregrad der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten im Modul. 26.05.1994 BGBl. § 36 SGB XI Pflegesachleistung (1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben bei häuslicher Pflege Anspruch auf körperbezogene Pflegemaßnahmen und pflegerische Betreuungsmaßnahmen sowie auf Hilfen bei der Haushaltsführung als Sachleistung (häus… 2 Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, … Wichtig ist, dass es sich bei den Aufwendungen in der Regel nicht um Kosten für ambulante Leistungen handeln darf, die sich auf die sogenannte Selbstversorgung im Sinne des SGB XI beziehen, also einen bestimmten Bereich der sogenannten körperbezogenen Pflegemaßnahmen. Es umfasst Stand 2019 146 einzelne Paragrafen, die in 14 Kapitel unterteilt sind. Voraussetzung hierfür ist die Einstufung in einen Pflegegrad. Die SGB V und XI regeln die Belange der Versicherten, die Leistungen aus der Kranken- und Pflegeversicherung beanspruchen. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - Leistungen der Pflegekasse (SGB XI) Der Umfang der Pflege richtet sich nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit, den individuellen Wünschen des Pflegebedürftigen und danach, ob auch Angehörige mit in die Pflege eingebunden sind. Dieses ist notwendig für die richtige Zuordnung der Punktwerte sowie statistische Auswertung. Die Assistenzleistungen (§ 78 SGB IX) stellen eine Kernleistung der Sozialen Teilhabe dar. §13 Abs. SGB IX enthalten. Das Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch, SGB XII) regelt die Sozialhilfe in Deutschland. Der Anspruch umfasst pflegerische Maßnahmen in den in § 14 Absatz 2 genannten Bereichen Mobilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen sowie Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. Die rechtliche Verantwortung für die umgesetzten Pflegehandlungen liegt vollständig bei der Pflegekraft. Die Grundpflege macht mit der Behandlungspflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung die häusliche Krankenpflege aus. Kombileistung – § 38 SGB XI (Mix aus Pflegegeld und Sachleistung) Umwandlung Sachleistung – § 45b SGB XI (zur Aufstockung des Entlastungsbetrags) Zusätzliche Leistungen in Wohngruppen – § 38a SGB XI; Entlastung der SPA. 3 Abs. Dies Leistungen können sein: für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 Leistungen bis zu einem Gesamtwert von 689 Euro. Mit einem Pflegedienst nach SGB XI erhalten pflegebedürftige Angehörige die Pflege und Betreuung, die sie im Alltag benötigen. (1) 1Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. (1) 1 Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. §13 Abs. SGB IX enthalten. ... Mit den Pflegekassen ist unabhängig von der Pflegestufe gem. Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen (bzw. Zusätzliche Betreuungs – und Entlastungsleistungen werden nach § 45 SGB XI so definiert, dass es sich bei der Leistung um eine Sachleistung handeln muss, diese ist an einen Zweck gebunden. In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind kraft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Kranken- ... Auszug SGB XI § 20. (1) 1Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. Details 2020 erfolgt damit die Trennung der Leistungen der Eingliederungshilfe von den existenzsichernden Leistungen. SGB XI: Soziale Pflegeversicherung Das elfte Buch des SGB ist die Grundlage für unsere Pflegeversicherung. Das SGB XI enthält alle Vorschriften für die soziale Pflegeversicherung in Deutschland. SGB 11. Die zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen sind nach §45 SGB XI eine Pflegesachleistung. Außerdem wird die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Januar 2020 aus dem SGB XII (Sozialhilfe) herausgelöst und als zweiter Teil ins SGB IX-neu aufgenommen werden. Die Assistenzleistungen (§ 78 SGB IX) stellen eine Kernleistung der Sozialen Teilhabe dar. Leistungen nach dem Pflegegesetz (SGB XI) Leistungen nach dem Pflegegesetz (SGB XI) Seit dem 01.01.2017 haben alle Pflegebedürftigen in häuslicher Pflege einen Anspruch auf einen sogenannten Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich, d. h. maximal 1500 € im Jahr. Folgende Sachleistungen können ausgewählt werden: Körperbezogene Pflegemaßnahmen. Durch die häusliche Pflege wird den Betroffenen ein Umzug in ein Pflegeheim erspart und ein selbstbestimmtes Leben trotz … (4) Häusliche Pflegehilfe ist auch zulässig, wenn Pflegebedürftige nicht in ihrem eigenen Haushalt gepflegt werden; sie ist nicht zulässig, wenn Pflegebedürftige in einer stationären Pflegeeinrichtung oder in einer Einrichtung oder in Räumlichkeiten im Sinne des § 71 Absatz 4 gepflegt werden. Zugeordnete Leistungen. 2Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, … 3 SGB XI (3) Die Leistungen der Pflegeversicherung gehen den Fürsorgeleistungen zur Pflege 1.nach dem Zwölften Buch, ... Leistungen zur Pflege nach diesen Gesetzen sind zu gewähren, wenn und soweit Leistungen der Pflegeversicherung nicht erbracht werden oder diese Dabei hat die Pflegeeinrichtung die im Rahmen des üblichen Pflegebetriebes erforderliche Ausstattung an Hilfsmitteln vorzuhalten. Zu den Leistungspauschalen können Sie Leistungen hinterlegen, zu denen die Pauschale ermittelt werden soll. (1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. Die zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen sind nach §45 SGB XI eine Pflegesachleistung. Alle Änderungen und Neuerungen sind genau wie alle anderen Neuerungen im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) verankert. Sie sind die “Weiterentwicklung” der Betreuungsleistungen, welche bis zum 31.12.2014 gewährt wurden, mit dem Unterschied, dass sie jetzt jeder Patient mit Pflegestufe erhält und das Angebot nicht mehr auf reine Betreuungsleistungen abgegrenzt ist. Die Kosten für Leistungen aus dem SGB XI werden von der Pflegekasse übernommen. 5). für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5 Leistungen bis zu einem Gesamtwert von 1 995 Euro. 2 Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, … § 112 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Artikel 1 G.v. 3 SGB XI (3) Die Leistungen der Pflegeversicherung gehen den Fürsorgeleistungen zur Pflege 1.nach dem Zwölften Buch, ... Leistungen zur Pflege nach diesen Gesetzen sind zu gewähren, wenn und soweit Leistungen der Pflegeversicherung nicht erbracht werden oder diese I S. 1014) Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis. dejure.org Übersicht SGB XI Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 105 SGB XI § 104 Pflichten der Leistungserbringer § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen § 106 Abweichende Vereinbarungen § 106a Mitteilungspflichten § 106b Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in … Die Pflegebedürftigkeit muss auf Dauer – voraussichtlich für mindestens sechs Monate – und mit mindestens der in § 15 SGB XI festgelegten Schwere bestehen. Sie treten für die Träger der Eingliederungshilfe ab 2020 (dritte Reformstufe des BTHG) in Kraft. I S. 1014, ... 7 Diese Feststellungen sind der Pflegeperson auf Wunsch zu übermitteln. Leistungen 11. das im Pflegevertrag wenigstens Art, Inhalt und Umfang der leistungen einschließlich der dafür mit den Kostenträgern vereinbarten Vergütungen für jede Leistung oder jeden Leistungskomplex gesondert zu beschrieben ist (§120 Abs. § 44a SGB XI – Beschäftigte, die nach § 3 des Pflegezeitgesetzes von der Arbeitsleistung vollständig freigestellt wurden oder deren Beschäftigung durch Reduzierung der Arbeitszeit zu einer geringfügigen Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs. Leistungen der Pflegeversicherung SGB XI ab 01.01.2017 - 1 - Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit Für das Vorliegen von Pflegebedürftigkeit und die Einstufung in einen Pflegegrad sind Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder Fähigkeitsstörungen Enthält alle Angebote und Leistungen für hilfsbe-dürftige Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern. Mehrere Pflegebedürftige können häusliche Pflegehilfe gemeinsam in Anspruch nehmen. 7 G v. 9.10.2020 I 2075 § 8 SGB XII Leistungen. § 4 SGB XI Art und Umfang der Leistungen (1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. In einem Erstgespräch werden alle Aspekte besprochen und die Pflegeeinsätze geplant und vertraglich vereinbart. SGB XI (Grundpflege) Körperpflege Die ersten drei Leistungskomplexe beinhalten verschiedene Möglichkeiten, wie Sie Hilfe bei der Körperpflege bekommen können (je nach Art und Umfang der Kör-perpflege). Wir informieren Sie gerne über die Leistungen, die in der Grundpflege enthalten sind, und sind Ihnen zudem bei der Suche nach einem Pflegedienst nach SGB XI behilflich. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46b), 3. 1 des Vierten Buches wird, erhalten auf Antrag Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung. Neu ist, dass es – im Gegensatz zu den bisherigen §45b-Leistungen und den SGB XI-Leistungs-Modulen – keinen Leistungskatalog gibt, an den der Patient gebunden wäre. der Entlastungsbetrag) sind eine finanzielle Hilfe seitens der Pflegekasse, welche sich an alle Pflegebedürftigen richtet und die zusätzlich zu den herkömmlichen Leistungen gezahlt wird. Rechtliche Grundlage: die Sozialgesetzbücher Die Gesetzesgrundlage zu Fragen und Leistungen für Hilfe- und Pflegebedürftige bilden die zwölf Sozialgesetzbücher (SGB). Die Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII sind grundsätzlich abhängig von Einkommen und Vermögen der antragstellenden Person und der mit ihr zusammenlebenden Bedarfsgemeinschaft. Es umfasst Rechte und Pflichten von Versicherten, Angehörigen, ambulantem und stationärem Pflegepersonal, allen zugehörigen Einrichtungen und den Pflegekassen. Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) ... Nach Sozialgesetzbuch XI zugesprochene Leistungen sind in ihrer Dauer nicht begrenzt, bedürfen keiner ärztlichen Anordnung und keines Behandlungsauftrages. In diesem Video erklärt Marcel euch welche Leistungen der Pflegeversicherung ihr nutzen könnt. § 1 SGB XI Soziale Pflegeversicherung (1) Zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. Leistungen nach SGB XI Grundpflege ist die Pflege in den Bereichen Körperpflege, Ernährung und Mobilität sowie anderen Aspekten des täglichen Lebens. Diese wiederum befinden sich organisatorisch unter dem Dach der gesetzlichen Krankenkassen. 2Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, … Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, teilstationäre oder vollstationäre Pflege in Anspruch genommen wird. durch Maßnahmen zur kognitiven Aktivierung. Die Sozialhilfe umfasst: 1. für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 Leistungen bis zu einem Gesamtwert von 1 612 Euro. das im Pflegevertrag wenigstens Art, Inhalt und Umfang der leistungen einschließlich der dafür mit den Kostenträgern vereinbarten Vergütungen für jede Leistung oder jeden Leistungskomplex gesondert zu beschrieben ist (§120 Abs. Auch durch Einzelpersonen, mit denen die Pflegekasse einen Vertrag nach § 77 Absatz 1 abgeschlossen hat, kann häusliche Pflegehilfe als Sachleistung erbracht werden. Grundpflege – Definition und Leistungen gemäß SGB XI Die Grundpflege wird auch als Direkte Pflege bezeichnet. Jeremias Gotthelf (1797 - … (3) Der Anspruch auf häusliche Pflegehilfe umfasst je Kalendermonat. Pflegerische Betreuungsmaßnahmen umfassen Unterstützungsleistungen zur Bewältigung und Gestaltung des alltäglichen Lebens im häuslichen Umfeld, insbesondere. ... "Die Menschen sind da, um einander zu helfen, und wenn man eines Menschen Hilfe in rechten Dingen nötig hat, so muß man ihn dafür ansprechen." Das Gesetz trat mit Wirkung vom 1. Kurzzeitpflege – § 42 SGB XI; Hilfen. Sie werden nur erstattet, wenn dieser Zweck erfüllt ist, diese können z. Man kann also sehen, dass das SGB XI alle Informationen, Rechte, Pflichten sowie Regelungen der Pflegeversicherung enthält. Ausfertigungsdatum: 26.05.1994. Bestandteil der häuslichen Pflegehilfe ist auch die pflegefachliche Anleitung von Pflegebedürftigen und Pflegepersonen. Zusätzliche Betreuungsleistungen sind Leistungen zur Aktivierung und Betreuung der anspruchsberechtigten Bewohner, die das Wohlbefinden, den physischen Zustand oder die psychische Stimmung der betreuten Menschen positiv beeinflussen können. 5 (4) 1. Im Kapitel Vier des SGB XII, § 41 bis § 52, sind Bedingungen und Leistungen zusammengefasst. Grundlage für die Sozialhilfe in Deutschland ist das zwölfte Buch des SGB. Leistungen nach SGB XI. Wer auf welche Art von Sozialleistung Anspruch hat, ist abhängig von vier Faktoren: Ältere und dauerhaft nicht erwerbsfähige Menschen haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen in Form von Grundsicherung im Alter. Das heißt, sie werden nur ausgezahlt, wenn sie für einen konkreten Zweck verwendet werden. Sie wird nach § 15 SGB XI durch ein Gutachten festgestellt, das den Pflegegrad einer Person ermittelt. 2.3.1 Notwendigkeit der Konkretisierung und Abgrenzung 12 ... gungen sind die im Gesetz (§ 14 Abs. Die Leistungen umfassen den Regelbedarf, Mehrbedarfe und den Bedarf für Unterkunft und Heizung. (3) Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige haben darauf hinzuwirken, daß die Leistungen wirksam und wirtschaftlich erbracht und nur im notwendigen Umfang in Anspruch genommen werden. 3 SGB XI). Wurde die Grundpflege von einem Arzt verordnet, sind sie eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung und werden so nach SGB V ausgeführt. Die zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen sind nach §45 SGB XI eine Pflegesachleistung. Bitte beachten Sie: Leistungen die grundpflegerische Hilfestellungen (Duschen, Baden, Inkontinenzversorgung) beinhalten, sind im Zusammenhang mit dem Entlastungsbetrag gemäß § 45b SGB XI nicht abrechenbar! Sie haben Anspruch auf die Leistungen, wenn Sie innerhalb der letzten zehn Jahre vor der Antragstellung zwei Jahre lang in der Pflegeversicherung versichert gewesen sind. (1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben bei häuslicher Pflege Anspruch auf körperbezogene Pflegemaßnahmen und pflegerische Betreuungsmaßnahmen sowie auf Hilfen bei der Haushaltsführung als Sachleistung (häusliche Pflegehilfe). § 71 SGB XI Pflegeeinrichtungen (1) Ambulante Pflegeeinrichtungen (Pflegedienste) im Sinne dieses Buches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, die unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft Pflegebedürftige in ihrer Wohnung mit Leistungen der häuslichen Pflegehilfe im Sinne des § 36 versorgen. Die Kosten, die der Pflegebedürftige selbst tragen muss, sind im fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) geregelt. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. 1 Nr. SGB XI; SGB XII; ALG; Sozialgesetzbuch (SGB XII) Zwölftes Buch Sozialhilfe. Das bedeutet, dass der Patient frei darüber verfügen kann. Mai 1994, BGBl. Die Kosten für Leistungen aus dem SGB XI werden von der Pflegekasse übernommen. 3 G v. 23.10.2020 I 2220, § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation, § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung, § 8a Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung, § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder, § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen, § 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen, § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument, § 17 Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen, § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, § 18a Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten, § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren, § 18c Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung, § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen, § 22 Befreiung von der Versicherungspflicht, § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungs­unternehmen, § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten, § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages, § 30 Dynamisierung, Verordnungsermächtigung, § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege, § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 35a Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches, § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen, § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung), § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen, § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson, § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen, Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen, Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen, § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen, § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung, § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen, Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe, § 45a Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung, § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung, § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung, Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen, § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen, § 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen, § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte, § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung, § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung, § 53a Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, § 53b Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte, Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, § 53c Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung, § 53d Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund, § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze, § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten, § 59 Beitragstragung bei anderen Mitgliedern, § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte, Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern, § 72 Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag, § 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung, Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern, § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen, § 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen, § 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen, § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung, Vergütung der stationären Pflegeleistungen, § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts, Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen, § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung, § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen, § 94 Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen, § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen, § 96 Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten, § 97 Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst, § 97a Qualitätssicherung durch Sachverständige, § 97b Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe.

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